Allgemeine Geschäftsbedingungen

Wir stehen auf fair use – So können wir zusammen arbeiten

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Informationen gelten für alle Aufträge, die über die Webseitewww.pushpilot.de kostenfrei oder kostenpflichtig abgeschlossen werden. Pushpilot.de (der „Service“)richtet sich ausschließlich an Unternehmer gemäß § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögens. Ein Vertrag mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB ist ausgeschlossen. Pushpilot.de wird betrieben von Moritz Nohlen, Alexanderstraße 59, 60489 Frankfurt, E-Mail hey@pushpilot.de („wir“, uns“ oder „unser“).

Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen eines Kunden (oder auch Nutzer) erkennen wir nur an, wenn wir diesen Bedingungen in Textform zugestimmt haben. Dies gilt auch, sofern wir den Auftrag eines Kunden in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen vorbehaltlos ausführen sollten.

Dieses Dokument ist jederzeit über die Webseite www.pushpilot.de einsehbar. Wir übersenden der*m Nutzer*in diese Bedingungen und Informationen im Rahmen der Accountbestätigung bei jeder erfolgreichen Registrierung über die Webseite in Form eines Links. Eine weitere Speicherung des Vertragstextes erfolgt nicht.

Für die Nutzung des Angebots von pushpilot.de ist es erforderlich, einen individuellen Nutzeraccount zu eröffnen. Nutzer können einen kostenlosen oder kostenpflichtigen Account eröffnen. Ein Wechsel zwischen einem kostenlosen zu einem kostenpflichtigen Account ist jederzeit möglich. Ein Wechsel von einem kostenpflichtigen zu einem kostenlosen Account ist zum letzten Tag eines Abo-Zeitraums möglich. Der Account kann jederzeit durch den Nutzer ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gelöscht werden. Dies kann beispielsweise durch Übersendung einer entsprechenden E-Mail an paths.to und/oder Nutzung der entsprechenden Schaltfläche im persönlichen Bereich der Webseite erfolgen. Die Löschung des Accounts und Beendigung des Nutzungsverhältnisses durch paths.to ist ebenfalls jederzeit möglich. Ein eventuell verbleibendes Guthaben wird anteilig zurückgezahlt, sobald wir davon Kenntnis erhalten. Dies geschieht per E-Mail an die o.g. Emailadresse.

Registrierte User von pushpilot.de stimmen mit der Annahme der AGB zu, dass ihre Webseite und das Logo des Unternehmens / Projekts von pushpilot.de oder anderen Webseiten als Werbebotschafter für den Service von pushpilot.de eventuell mit einer Verlinkung angezeigt werden können. Dies dient ausschließlich dazu, anderen Nutzern die vielfältigen Services zu demonstrieren.

  1. Vertragsschluss und Vertragsgegenstand

Unser Service bietet dem Kunden die Möglichkeit sogenannte webbasierte Push-Benachrichtigungen zu versenden. Diese Push-Benachrichtigungen können Texte, Bilder, Grafiken oder Videos sein. Den Inhalt und die Verantwortung für die versendeten Push-Benachrichtigungen übernimmt der Kunde (siehe Punkt 3).

Der Kunde erhält von pushpilot das einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, die Dienste von pushpilot während der Laufzeit des Vertrages im Rahmen des gewählten Tarifs (z. B. Anzahl der Abonnenten, Kanäle oder freigeschaltete Funktionen) in vertragsgemäßer Weise zu nutzen.

Ermöglicht der Kunde weiteren Personen den Zugriff auf seinen Kundenbereich (z. B. durch eine Team-Funktion), so trägt er die Verantwortung für deren Handlungen. Diese Handlungen gelten gegebenenfalls als datenschutzrechtliche Weisungen im Rahmen des mit dem Kunden abgeschlossenen Auftragsverarbeitungsvertrages.

Beide Vertragsparteien verpflichten sich, angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um Benutzerkennungen und Passwörter vor einem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen. Sollte eine der Parteien den Verdacht haben, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt geworden sein könnten, ist die jeweils andere Partei unverzüglich zu informieren. In einem solchen Fall sind die Zugangsdaten durch die Partei, die den Verdacht bemerkt hat, unmittelbar zu ändern. Der Kunde hat zudem sicherzustellen, dass er Passwörter und Zugriffe seiner Nutzer oder Teammitglieder deaktiviert, wenn diese Personen künftig keinen Zugriff mehr auf den Kundenbereich haben sollen. Er ist dafür verantwortlich, in den Teams-Einstellungen den Zugriff Dritter zu widerrufen, wenn dieser nicht länger gewünscht ist. Für den Missbrauch von Zugangsdaten durch solche Personen haftet der Kunde im Verhältnis zu pushpilot.

Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste von pushpilot nicht unter Verletzung geltender Gesetze oder Rechte Dritter und ausschließlich zu rechtmäßigen Zwecken zu verwenden. Er hat jede Nutzung zu unterlassen, die dazu führen könnte, dass pushpilot eine Verletzung von Gesetzen oder Rechten Dritter vorgeworfen wird. Der Kunde stellt pushpilot von allen entsprechenden Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener Kosten für rechtliche Prüfungen und Vertretungen auf erstes Anfordern frei.

Bei Verstößen des Kunden gegen die oben genannten Verpflichtungen ist pushpilot berechtigt, den Zugriff auf die Dienste oder entsprechende Daten vorübergehend zu sperren, sofern dies nach eigenem billigen Ermessen erforderlich ist, um die Verstöße zu beenden oder zu mindern. Soweit zumutbar, wird pushpilot den Kunden vorher per E-Mail an die im Kundenkonto hinterlegte Adresse über den Verstoß informieren und ihm eine angemessene Frist zur Abstellung des Verstoßes setzen. Falls eine Sperrung nicht ausreicht oder gesetzliche Verpflichtungen bestehen, kann eine Löschung von Daten vorgenommen werden, vorausgesetzt, der mit dem Kunden abgeschlossene Auftragsverarbeitungsvertrag wird dadurch nicht verletzt.

Verstößt der Kunde trotz einer entsprechenden Abmahnung weiterhin oder wiederholt gegen die genannten Verpflichtungen, ist pushpilot berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist außerordentlich zu kündigen. Ein einmaliger, schwerwiegender Verstoß, der die Fortführung der Zusammenarbeit unzumutbar macht, berechtigt pushpilot ebenfalls zur außerordentlichen Kündigung.

Unsere Kunden sind verpflichtet die Verordnung der Europäischen Union zur Verarbeitung personenbezogener Daten („Datenschutz-Grundverordnung“ DGSTVO) einzuhalten und Vorsorge zu treffen, dass ihre Webseite dementsprechend konform ist.

  1. Nutzung von Pushpilot

Der Kunde erklärt:

  1. Die Inhalte der Nachrichten verstoßen nicht gegen den Datenschutz, Veröffentlichungs-, Wettbewerbs-, Vertrags- oder Urheberrechte oder anderer Rechte Dritter.
  2. Die veröffentlichten Inhalte veranlassen uns nicht gegen Gesetze, Vorschriften, Regeln oder andere rechtliche Verpflichtungen zu verstoßen.
  3. Der Inhalt ist nicht verleumderisch, pornografisch, beleidigend, bedrohlich, missbräuchlich, diskriminierend, Privatsphäre verletzend, unangemessen, verleumderisch oder anderweitig anstößig. Die guten Sitten bleiben gewahrt.
  4. Der Inhalt enthält keine Softwareviren, Dateien, Codes oder Programme, der darauf ausgelegt ist Computersysteme, Hardware oder Telekommunikationsinfrastruktur zu unterbrechen, einzuschränken oder zu zerstören.

Unserer Service kann Verweise zu Webseiten Dritter beinhalten, die nicht zu uns gehören oder von uns kontrolliert werden. Die Aufnahme von Links in unseren Service bedeutet nicht, dass wir den Inhalt der Webseiten befürworten. Der Zugriff auf Webseiten im Internet erfolgt auf eigenes Risiko. Wir übernehmen keine Verantwortung über die Inhalte, den Datenschutz oder Praktiken von Dritten, die über Accounts unserer User verlinkt werden. Wir übernehmen keine Haftung für mögliche Schäden oder Verluste, die durch oder in Verbindung mit der Nutzung von Diensten Dritter verursacht oder möglicherweise verursacht worden sind.

Sollten wir in Kenntnis gesetzt werden, dass Inhalte verbreitet werden, die gegen geltende Gesetze und/oder unsere AGB verstossen, werden diese geprüft und ggf. gelöscht. Rechtliche Schritte werden geprüft.

  1. Bestellvorgang, Zahlung und Lieferung

Durch die Auswahl eines kostenpflichtigen Tarifs (Bestellvorgang) entstehen dem Kunden monatliche Kosten. Die Zahlungsabwicklung übernimmt die „Stripe Payments Europe, Limited“ („STRIPE“).  Die Belastung bzw. Abbuchung erfolgt monatlich.

5.      Datenschutz

Für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Kunden über pushpilot gilt der separat abgeschlossene Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO. Wir verpflichten uns, alle personenbezogenen Daten, die der Kunde uns im Rahmen der Vertragserfüllung überlässt, gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen zu verarbeiten.

pushpilot ermöglicht es dem Kunden, Interaktionen mit oder durch Nutzer individuell zu steuern, nachzuvollziehen und auszuwerten. Im Rahmen des Auftragsverarbeitungsvertrages werden dabei personenbezogene Daten der Abonnenten des Kunden verarbeitet. Der Kunde ist als Verantwortlicher im Sinne von Art. 4 DSGVO dafür verantwortlich, die Funktionen von pushpilot so zu verwenden, dass alle datenschutzrechtlichen Anforderungen sowie andere anwendbare gesetzliche Regelungen eingehalten werden.

6.      Haftung

Eine Haftung – beispielsweise durch nicht Erreichbarkeit von pushpilot.de – ist ausgeschlossen. Die Haftung für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit ist davon nicht betroffen.

7.      Verfügbarkeit

Pushpilot ist bemüht eine Verfügbarkeit von 99% pro Monat – gerechnet auf das Jahr – aufrecht zu erhalten. Updates können zu Tagesrandzeiten aufgespielt werden. In dieser Zeit ist die Webseite erreichbar, es kann zu kurzzeitigen Ausfällen oder Verzögerungen in der Auslieferung von Push-Nachrichten kommen.

8.      Datensicherung

Pushpilot sichert täglich automatisch die Daten. Sollte es zu einem Datenverlust kommen, wird das zuletzt verfügbare Backup aufgespielt. Die betroffenen Kunden werden darüber informiert.

  1. Widerruf

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben oder die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, pushpilot.de Inhaber Moritz Nohlen, Alexanderstrasse 59, 60489 Frankfurt, widerruf@pushpilot.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie die diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

  • An pushpilot.de Moritz Nohlen Alexanderstraße 59 60489 Frankfurt/Main
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der Dienstleistung (*)
  • bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

* Unzutreffendes streichen

  1. Kaufpreis, Zahlungsbedingungen und Kündigung

Der Kunde kann ein kostenloses oder ein kostenpflichtiges Produkt wählen. Das kostenlose Produkt ist jederzeit sofort kündbar. Alle Daten werden von unseren Servern gelöscht. Das kostenpflichtige Produkt ist jederzeit jeweils zum letzten Tag des Abonnements kündbar. Der Kaufpreis ist monatlich fällig.

7. Datenschutz

paths.to wird die im Rahmen der Geschäftsbeziehung zur Auftragserfassung, -bearbeitung und -abwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten ausschließlich unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verarbeiten. Heyfan stellt dem Kunden eine Information über die Datenverarbeitung und die insoweit bestehenden Rechte des Kunden nach Maßgabe von Artikel 13 DSGVO zur Verfügung. Die Informationen sind abrufbar unter heyfan.de

8. Alternative Streitbeilegung, Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Online-Plattform zur Streitbeilegung (sog. „OS-Plattform“) bereit, die unter http://ec.europa.eu/odr zugänglich ist. Wir sind weder bereit, noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Wir sind dessen ungeachtet jedoch nach Art. 14 Abs. 1 der EU-Verordnung Nr. 524/2013 verpflichtet, den Link zur OS-Plattform einzustellen und ergänzend ausdrücklich über unsere E-Mail-Adresse wie folgt zu informieren: hey@paths.to

Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Frankfurt/Main.

Stand: Dezember 2024